Thüringer Landesamt für Statistik - Pressemitteilung


Erfurt, 04. Oktober 2004 - Nr. 296

Halbjahresbilanz 2004: Finanzen der Thüringer Kommunen

Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik im ersten Halbjahr 2004 auf 1 775,3 Millionen Euro. Es wurden 16,9 Millionen Euro bzw. 1,0 Prozent mehr ausgegeben als in der ersten Jahreshälfte 2003.

Hauptgrund für diese Entwicklung waren die deutlich gestiegenen Ausgaben für soziale Leistungen um 116,4 Millionen bzw. 51,8 Prozent auf 341,3 Millionen Euro. Darunter waren besonders deutlich die Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe um 111,1 Millionen Euro bzw. 76,5 Prozent auf 256,2 Millionen Euro angestiegen.
Des Weiteren wurden im ersten Halbjahr Mittel für eine „bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ in Höhe von 10,3 Millionen Euro an Anspruchsberechtigte ausgezahlt, 5,7 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sanken um 1,4 Millionen Euro auf insgesamt 12,6 Millionen Euro.
Mindernd auf die Entwicklung der Gesamtausgaben wirkten dagegen die Personalausgaben, die um 32,0 Millionen Euro bzw. 5,6 Prozent auf 536,1 Millionen Euro sanken. Das dürfte vor allem auf einen weiteren Personalabbau und die Nutzung von Teilzeitmodellen zurückzuführen sein.
Gesunken sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 363,7 Millionen Euro wurden 5,0 Millionen Euro bzw. 1,4 Prozent weniger ausgegeben als im ersten Halbjahr 2003, u.a. durch geringere Aufwendungen für Mieten und Pachten sowie für die Bewirtschaftung von Gebäuden und baulichen Anlagen.
Ein weiterer großer Ausgabenblock waren die Sachinvestitionen. Hier führte der Rotstift zu einem Rückgang um 57,2 Millionen Euro bzw. 19,8 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2003. Insgesamt wurden 231,9 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, davon 201,5 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 30,4 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.

An Einnahmen flossen im ersten Halbjahr dieses Jahres 1 928,4 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 110,6 Millionen Euro bzw. 6,1 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2003.

Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 1 207,9 Millionen Euro bzw. einem Anteil von 62,6 Prozent an den Gesamteinnahmen. Im ersten Halbjahr 2003 waren es 1 118,5 Millionen Euro.
Als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land wurden mit 993,6 Millionen Euro 98,6 Millionen Euro - vorwiegend zur Deckung der sozialen Leistungen - mehr gezahlt als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 214,3 Millionen Euro, 9,3 Millionen Euro bzw. 4,1 Prozent weniger als in den ersten sechs Monaten 2003.

Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich im ersten Halbjahr auf 299,0 Millionen Euro und fielen damit um 16,1 Millionen Euro höher aus als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) (+ 16,5 Millionen Euro) zurückzuführen ist. Die Grundsteuereinnahmen stiegen um 3,6 Millionen Euro bzw. 4,4 Prozent auf 86,7 Millionen Euro. Aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer flossen dagegen mit 48,2 Millionen Euro 5,1 Millionen Euro weniger in die Gemeindekassen.

Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in der ersten Jahreshälfte 277,0 Millionen Euro ein. Das waren 5,9 Millionen Euro bzw. 2,1 Prozent weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Ausgewählte Ausgaben und Einnahmen 1.1.-30.6.2003 und 1.1.-30.6.2004 nach Arten