Thüringer Landesamt für Statistik - Pressemitteilung

Erfurt, 29. August 2005 - Nr. 269

Halbjahresbilanz der Finanzen der Thüringer Kommunen

Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik im ersten Halbjahr 2005 auf 1 820,7 Millionen Euro. Es wurden 45,4 Millionen Euro mehr ausgegeben als in der ersten Jahreshälfte 2004.

Hauptgrund für diese Entwicklung waren die um 116,8 Millionen Euro auf insgesamt 458,2 Millionen Euro deutlich gestiegenen Ausgaben für soziale Leistungen.
Maßgeblich beeinflusst wurde diese Entwicklung durch die Zahlungen der kreisfreien Städte und Landkreise in Form von Leistungsbeteiligungen zum ALG II an die Arbeitsgemeinschaften in Höhe von 171,0 Millionen Euro sowie durch direkt gezahlte Leistungen an Arbeitsuchende in Höhe von 22,8 Millionen Euro.
Durch die Neuregelungen zum ALG II sanken die Sozialhilfeausgaben um 82,4 Millionen Euro auf 173,8 Millionen Euro.
Die Ausgaben für die Jugendhilfe sowie für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz waren mit 50,2 Millionen Euro bzw. 12,4 Millionen Euro ähnlich hoch wie im Vorjahreszeitraum.
Für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung hatten die kreisfreien Städte und Landkreise insgesamt 16,1 Millionen Euro und damit 5,8 Millionen Euro mehr aufzuwenden.

Mindernd auf die Entwicklung der Gesamtausgaben wirkten dagegen die Personalausgaben, die um 21,9 Millionen Euro auf 514,3 Millionen Euro sanken. Das dürfte vor allem auf einen weiteren Personalabbau und die Nutzung von Teilzeitmodellen zurückzuführen sein.

Gesunken sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 346,1 Millionen Euro wurden 17,6 Millionen Euro weniger ausgegeben als im 1. Halbjahr 2004, u.a. durch geringere Aufwendungen für Mieten und Pachten, Geschäftsausgaben, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen.

Ein weiterer großer Ausgabenblock waren die Sachinvestitionen. Hier führte der Rotstift zu einem Rückgang um 12,0 Millionen Euro gegenüber dem ersten Halbjahr 2004. Insgesamt wurden 219,8 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, davon 176,6 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 43,3 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.

An Einnahmen flossen im 1. Halbjahr dieses Jahres 1 953,7 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 25,4 Millionen Euro mehr als im 1. Halbjahr 2004.

Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 1 184,3 Millionen bzw. einem Anteil von 60,6 Prozent an den Gesamteinnahmen. Im ersten Halbjahr 2004 waren es 1 207,9 Millionen Euro.
Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land
1 038,9 Millionen Euro - vorwiegend als Schlüsselzuweisungen und zur Deckung der sozialen Leistungen - gezahlt. Das waren 45,3 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 145,4 Millionen Euro, 68,9 Millionen Euro bzw. ein Drittel weniger als in den ersten sechs Monaten 2004.

Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 360,7 Millionen Euro und waren damit um 61,8 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 38,2 Millionen Euro sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 22,0 Millionen Euro zurückzuführen ist.

Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in der ersten Jahreshälfte mit 274,4 Millionen Euro annähernd den Betrag des Vorjahreszeitraumes ein.

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Weitere Auskünfte erteilt:
Gudrun Witter
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