Thüringer Landesamt für Statistik
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Daten zur Gesundheitsberichterstattung - Thüringen
Basisindikatorensatz für eine kommunale integrierte Gesundheitsberichtserstattung in Thüringen
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Themenfeld 02 Bevölkerung und bevölkerungsspezifische Rahmenbedingungen des Gesundheitssystems


 
Indikator (K)
02.022
 

Empfänger von ausgewählten öffentlichen Sozialleistungen in Thüringen am 31.12. (Jahr)
nach Geschlecht und Altersgruppen

 

Definition

Die Indikatoren über Empfänger von ausgewählten öffentlichen Sozialleistungen werden zu Aussagen zur sozioökonomischen Lebenssituation genutzt. Sie schließen Sozialhilfeempfänger mit laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen und Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ein. Sozialhilfe soll nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) (bis 2004 nach dem Bundessozialhilfegesetz) eine Lebensführung ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht.

Hilfe zum Lebensunterhalt ist dem zu gewähren, der seinen notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, vor allem aus seinem Einkommen und Vermögen oder aus Ansprüchen gegenüber Dritten beschaffen kann. Leistungen anderer Sozialleistungsträger haben gegenüber der Sozialhilfe Vorrang. Zu den Empfängern zählt jede Person, die im Laufe des Berichtszeitraumes mindestens einen Monat lang laufende Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen erhalten hat. Die Empfänger mit Wohnsitz außerhalb Thüringens wurden nicht berücksichtigt. Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen schließt Anstalten, Pflegeeinrichtungen und gleichartige Einrichtungen aus.

Mit dem "Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" vom 24. Dezember 2003 sowie dem "Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch" traten ab 1. Januar 2005 umfangreiche Änderungen auch in der Sozialhilfestatistik ein.

Im Zuge der so genannten "Hartz IV" - Gesetzgebung wurden die bisherige Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für grundsätzlich erwerbsfähige Hilfebedürftige und deren Familienangehörige im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zusammengefasst. Dieser Personenkreis erhält ab 1. Januar 2005 Grundsicherung für Arbeitsuchende in Form von Arbeitslosengeld II (ALG II) und Sozialgeld. Das hat einen erheblich verminderten Kreis an Empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen zur Folge, da ab 1. Januar 2005 z.B. nur noch Erwerbsunfähige auf Zeit, Vorruheständler mit niedriger Rente, längerfristig Erkrankte und hilfebedürftige Kinder mit selbst nicht hilfebedürftigen Eltern einen Anspruch auf diese Hilfe haben.

Asylbewerber und abgelehnte Bewerber, die zur Ausreise verpflichtet sind, sowie geduldete Ausländer erhalten seit dem 1.11.1993 anstelle der Sozialhilfe Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Zur Deckung des täglichen Bedarfs an Ernährung, Kleidung, Unterkunft usw. werden den Leistungsberechtigten Regelleistungen in Form von Grundleistungen oder in besonderen Fällen in Form von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt analog zu den Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) (bis 2004 nach dem Bundessozialhilfegesetz) gewährt.

Datenhalter

Thüringer Landesamt für Statistik

Datenquelle

• Statistik der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt

• Statistik der Empfänger von Asylbewerberregelleistungen

Periodizität

Jährlich, 31.12.

Validität

In den Ländern werden verschiedene Verfahren zur Erfassung der Sozialhilfeleistungen mit unterschiedlicher Qualität verwendet. Bisher ist die Datenqualität in einigen Ländern verbesserungswürdig.

Kommentar

Anspruchsberechtigt auf Sozialhilfe ist jeder Bürger, der in eine Notlage gerät, die er nicht aus eigenen Kräften und Mitteln bewältigen kann und die auch nicht mit Hilfe von anderen, besonders von Angehörigen oder von anderen Sozialleistungsträgern, behoben werden kann. Zu den Sozialhilfeempfängern zählt jede Person, die am 31.12. des Jahres Sozialhilfe bezieht.

Seit dem Jahre 1994 werden in der Sozialhilfestatistik sämtliche Personen in so genannten Bedarfsgemeinschaften gezählt. Dazu zählen z. B. nicht getrennt lebende Ehegatten und im Haushalt lebende minderjährige unverheiratete Kinder. Kurzzeitempfänger von Sozialhilfe, überwiegend Nichtsesshafte, werden gesondert erfasst.

Der Indikator zählt zu den demographischen Gesundheitsdeterminanten.

Vergleichbarkeit

Es gibt keine vergleichbaren WHO-, OECD- und EU-Indikatoren. Ab 1994 vergleichbar mit dem bisherigen Indikator 2.8. Ab 1994 wurde der Indikator durch Angaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ergänzt.

Originalquellen

Publikationen der Länder zu den verwendeten Datenquellen, z. B. Statistisches Jahrbuch, Statistische Berichte.

Dokumentationsstand

12.09.2002, SenGesSozV - Berlin/lögd; Anpassung/Ergänzung 2012 - TLS