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Daten zur Gesundheitsberichterstattung - Thüringen
Basisindikatorensatz für eine kommunale integrierte Gesundheitsberichtserstattung in Thüringen
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Themenfeld 10 Ausgaben und Finanzierung


 
Indikator (B)
10.020
 

Entwicklung der Beitragssätze in der Sozialversicherung in den neuen Bundesländern (im Zeitvergleich)

 

Definition

Die Höhe der Beitragssätze weist auf die Einkommensbelastung hin. Sie wird erheblich durch das regionale Preisniveau und die Leistungsinanspruchnahme beeinflusst.

Die Sozialversicherung umfasst Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung (Versicherungszweige). Sie umfasst Personen, die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder aufgrund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind. Die Mittel der Sozialversicherung werden nach Maßgabe der besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige durch Beiträge der Versicherten, der Arbeitgeber und Dritter, durch staatliche Zuschüsse und durch sonstige Einnahmen erbracht (SGB IV, § 20). Die Beitragshöhe bemisst sich nach einem bestimmten Prozentsatz der beitragspflichtigen Einnahmen. Es wird höchstens das Einkommen bis zur Bemessungsgrenze zu Grunde gelegt. Der Beitrag wird bei Bestehen von Versicherungspflicht in der Regel je zur Hälfte vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber getragen.

Auch die Unfallversicherung ist ein Zweig der Sozialversicherung. Sie wird nur durch Beiträge der Arbeitgeber finanziert. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach dem Arbeitsverdienst der Versicherten im jeweiligen Unternehmen und nach dem Grad der Unfallgefahr.

Datenhalter

• Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

• Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMAS)

• Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bun)d

Datenquelle

Daten zur gesetzlichen Sozialversicherung

Periodizität

Jährlich, 31.12.

Validität

Die Beitragssätze werden von den Sozialversicherungsträgern aufgrund der Ausgabenentwicklung beantragt und von den zuständigen Ministerien bestätigt. Die Daten sind valide.

Kommentar

Die Beitragssätze für die gesetzliche Rentenversicherung (RV), Arbeitslosenversicherung (AV) und die soziale Pflegeversicherung (PV) sind bundesweit gleich. Sie werden vom Gesetzgeber festgelegt.

Die gesetzlichen Krankenkassen setzten bis 2008 ihre Beitragssätze zur Krankenversicherung selbst fest. Es bestanden drei unterschiedliche Beitragssätze: der allgemeine Beitragssatz (Zahlung von Krankengeld nach Ablauf von 6 Wochen), der erhöhte Beitragssatz (Zahlung von Krankengeld vor Ablauf von 6 Wochen) und der ermäßigte Beitragssatz (keine Krankengeldzahlung). Ab Juli 2005 wurde der allgemeine Beitragssatz nach § 241 SGB V um 0,9 Prozentpunkte reduziert und in gleicher Höhe der sogenannte zusätzliche Beitragssatz nach § 241 a SGB V neu eingeführt.

Durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurden die gesetzlichen Normen, die eine Aufteilung in den all-gemeinen, den erhöhten und den ermäßigten Beitragssatz anordnen, grundlegend überarbeitet. Nach § 241 Abs. 1 SGB V (i. d. F. ab 1.1.2009) wird der allgemeine Beitragssatz in der Gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. Januar 2009 nicht mehr wie bisher von den Krankenkassen individuell für ihre Mitglieder, sondern einheitlich von der Bundesregierung durch Rechtsverordnung festgelegt. Das gleiche gilt für den ermäßigten Beitragssatz. Der zusätzliche und der erhöhte Beitragssatz werden aufgehoben. Zu dem von Arbeitgebern und Arbeitnehmern paritätisch finanzierten Beitragssatz kommen - wie bisher - 0,9 Beitragssatzpunkte, die von den Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung alleine zu tragen sind. In diesem Indikator wird der allgemeine Beitragssatz ohne den 2005 eingeführten Arbeitnehmersonderbeitrag ausgewiesen.

Gemäß dem Gesetz zur Berücksichtigung der Kindererziehung im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung, dem so genannten Kinder-Berücksichtigungsgesetz, müssen gesetzlich Versicherte zwischen 23 und 65 Jahren ohne Kinder ab 1. Januar 2005 neben dem je zur Hälfte vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu tragenden Pfle-geversicherungsbeitrag einen Beitragszuschlag von 0,25 Beitragspunkten bezahlen.

Die Beitragsbemessungsgrenze ist der Betrag, bis zu dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen bei der Berech-nung des Beitrags zum jeweiligen Zweig der gesetzlichen Sozialversicherung höchstens zu berechnen ist. Die Beitragsbemessungsgrenzen werden vom Gesetzgeber jährlich neu festgelegt. Für die soziale Pflegeversicherung und die Gesetzliche Krankenversicherung gelten die gleichen Beitragsbemessungsgrenzen. Für die gesetzliche Rentenversicherung gelten seit dem Jahr 2001 unterschiedliche Beitragsbemessungsgrenzen für die allgemeine und die knappschaftliche Rentenversicherung.

In diesem Indikator wird die Unfallversicherung nicht berücksichtigt.

Der Indikator gehört zu den Prozessindikatoren.

Vergleichbarkeit

Es gibt keine vergleichbaren WHO-, OECD- und EU-Indikatoren. Im bisherigen GMK-Indikator 10.10 wurde die Beitragsentwicklung ausschließlich für die gesetzliche Krankenversicherung bearbeitet, die Beitragsbemessungsgrenze für die GKV war im Indikator 10.14 enthalten.

Originalquellen

Bundesministerium für Gesundheit

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Deutsche Rentenversicherung Bund

Informationssystem für die Gesundheitsberichterstattung des Bundes (IS-GBE)

Dokumentationsstand

24.02.2003 lögd/StBA/Rheinland-Pfalz/BASYS; Aktualisierung 2017 – TLS