Pressemitteilung 141/2000

Keine Erhöhung der Steuereinnahmekraft in Thüringen im Jahre 1999

Im Jahre 1999 nahmen die Thüringer Gemeinden 793 Millionen DM an Realsteuern ein. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik liegt der Zuwachs gegenüber 1998 mit 45 Millionen DM bzw. 6 Prozent unter dem Durchschnitt der neuen Bundesländer (+ 8 Prozent).

Vom gesamten Aufkommen entfielen 479 Millionen DM auf die Gewerbesteuer (brutto, das heißt vor Abführung der Umlage an Bund und Land), 296 Millionen DM auf die Grundsteuer B und 17 Millionen DM auf die Grundsteuer A.

Die Gewerbesteuer stieg gegenüber 1998 um 33 Millionen DM bzw. 7 Prozent.
Der Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen ist auf die Mehreinnahmen in Höhe von 55 Millionen DM bei den kreisangehörigen Gemeinden zurückzuführen. Zwar in unterschiedlicher Höhe, aber in allen Gemeindegrößenklassen wurden Zuwächse bei der Gewerbesteuer erzielt. Der Rückgang bei den kreisfreien Städten um 22 Millionen DM wurde damit mehr als ausgeglichen.
Die Städte und Gemeinden haben aus ihren Einnahmen an der Gewerbesteuer einen Anteil an Bund und Land als Gewerbesteuerumlage zu entrichten. Der Umlagensatz wurde 1999 für die neuen Bundesländer auf 45 Prozent festgesetzt (1998 waren es 7 Prozent). Damit erhöhte sich die Umlage auf 64 Millionen DM gegenüber 9 Millionen DM im Jahre 1998. Die erzielten Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (brutto) wirkten sich damit nicht erhöhend auf die bei den Gemeinden verbleibende Gewerbesteuer (netto) aus.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer¹⁾ ist eine weitere wichtige Steuereinnahme der Kommunen. 1999 betrugen die Einnahmen daraus 381 Millionen DM, 2 Prozent weniger als 1998.

Im Jahre 1999 wurde zum zweiten Mal der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gezahlt. Die Gemeinden werden zu 2,2 Prozent an den Umsatzsteuereinnahmen des Bundes beteiligt. Damit sollen Einnahmeausfälle wegen der Nichteinführung bzw. dem Wegfall der Gewerbekapitalsteuer ausgeglichen werden. Das Aufkommen¹⁾ der Thüringer Kommunen belief sich auf 117 Millionen DM. Im Jahre 1998 waren es 112 Millionen DM.

Die Einnahmen aus den Realsteuern (netto) zuzüglich der Gemeindeanteile an der Einkommen- und an der Umsatzsteuer ergaben 1999 eine Steuereinnahmekraft von 1 227 Millionen DM. Das waren 500 DM je Einwohner im Jahr 1999 (1998: 502 DM).

Gemeinden wie Großheringen (4 865 DM je Einwohner), Bischofroda (3 013 DM), Petersberg (2 169 DM), Sonneborn (2 074 DM), Mörsdorf (1 912 DM) oder Schwerstedt (1 803 DM), die über Jahre ein Mehrfaches des Landesdurchschnittes erzielten, liegen zwar im Bereich vieler großer Städte der alten Bundesländer, können aber wegen ihres relativ geringen Volumens den Thüringer Durchschnitt zu wenig beeinflussen. Für die kreisangehörigen Gemeinden insgesamt ergab sich eine Steuereinnahmekraft von 458 DM je Einwohner.
Die kreisfreien Städte erreichten eine Steuereinnahmekraft je Einwohner von 636 DM.
Die Städte Erfurt und Eisenach waren mit 758 DM bzw. 650 DM am steuerstärksten. Weimar lag mit 497 DM knapp unter dem Landesdurchschnitt.

1) nach der Schlussrechnung

Hinweis für Lokalredaktionen:
Ergebnisse für Gemeinden und Kreise liegen im Bericht "Realsteuervergleich in Thüringen 1999" vor.

Erfurt, 21. Juli 2000