Im 1. Halbjahr 2002 ergab der Vergleich der Gesamtausgaben und -einnahmen der Thüringer Kommunen (Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise) ein Plus von 73,4 Millionen Euro. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum lag der Überschuss der Einnahmen bei 57,9 Millionen Euro.
Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik beliefen sich die Ausgaben auf 1 757,7 Millionen Euro. Die Kommunen gaben 23,2 Millionen Euro bzw. 1,3 Prozent weniger aus als vor Jahresfrist.
Dieses Ergebnis wurde vorrangig durch Einsparungen bei Sachinvestitionen und Personalausgaben erreicht.
Der Rotstift führte bei den Sachinvestitionen zu einem Rückgang der Ausgaben um 11,6 Millionen Euro bzw. 3,6 Prozent gegenüber dem 1. Halbjahr 2001. Es wurden 307,4 Millionen Euro ausgegeben, darunter 259,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen.
Für Personal wurden 562,9 Millionen Euro verwendet. Der Rückgang gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreshalbjahr betrug 11,5 Millionen Euro bzw. 2,0 Prozent. Er wurde hauptsächlich durch um ein Drittel geringere Ausgaben für ABM-Kräfte erreicht.
Deutlich mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum mussten die Kommunen für soziale Leistungen aufwenden. Die Ausgaben stiegen in den ersten sechs Monaten 2002 um 10,3 Millionen Euro auf 217,5 Millionen Euro, was einer Erhöhung um 4,9 Prozent entsprach. Der Anstieg ist insbesondere auf höhere Ausgaben im Bereich Sozialhilfe (+6,5 Millionen Euro) zurückzuführen. Die Anzahl der Sozialhilfeempfänger sowie der Empfänger von Leistungen in besonderen Lebenslagen wuchs gegenüber dem Vorjahr. Im Bereich Jugendhilfe wurden die Ausgaben um 2,3 Millionen Euro erhöht.
Gestiegen sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 366,1 Millionen Euro wurden 6,4 Millionen Euro bzw. 1,8 Prozent mehr ausgegeben als im 1. Halbjahr des Vorjahres, u.a. durch Mehraufwendungen für den Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (+4,2 Millionen Euro).
An Einnahmen flossen im 1. Halbjahr dieses Jahres 1 831,0 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren nur 0,4 Prozent bzw. 7,7 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.
Den Rückgang bewirkten geringere Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen
Diese wurden fast vollständig kompensiert durch höhere Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen, aus Verwaltung und Betrieb sowie aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen.
Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 292,2 Millionen Euro und waren damit um 10,5 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+13,4 Millionen Euro) und den Grundsteuern (+1,5 Millionen Euro) zurückzuführen ist.
Die Gewerbesteuer (netto) sank um 4,3 Millionen Euro durch den Rückgang dieser Steuer bei den kreisfreien Städten.
Aus Verwaltung und Betrieb flossen 264,2 Millionen Euro in die Kassen. Das waren 5,1 Millionen Euro bzw. 2,0 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Investitionszuweisungen betrugen 240,1 Millionen Euro, darunter 207,4 Millionen Euro vom Land.
Sie lagen damit um 10,2 Millionen Euro bzw. 4,5 Prozent über den Investitionszuweisungen des 1. Halbjahres 2001.
Der fortgeschriebene Schuldenstand erreichte zum Ende des 1. Halbjahres dieses Jahres 2 959,3 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 222 Euro und einem Rückgang um 1,3 Prozent entsprach.
Erfurt, den 16. September 2002