Pressemitteilung 184/2003


Kommunen nahmen 65 Millionen Euro Gebühren ein

Die Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände aus Gebühren betrugen im 1. Quartal 2003 insgesamt 65 Millionen Euro. Das waren 3 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahresquartal.

Wie das Thüringer Landesamt für Statistik weiter mitteilt, wurden davon 51 Millionen Euro an Gebühren und gebührenartigen Entgelten für die Benutzung kommunaler Einrichtungen und die Inanspruchnahme wirtschaftlicher Dienstleistungen der Städte, Gemeinden und Landkreise eingenommen. Hierzu gehören vor allem die Abfallbeseitigung und das Bestattungswesen, aber auch die Elternanteile für die Betreuung der Kinder in Kindertageseinrichtungen und Horten (ohne Essengeld).

Weitere 14 Millionen Euro wurden an Verwaltungsgebühren vereinnahmt. Diese Gebühren sind vorrangig Entgelte für die Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen wie z.B. Gebühren für das Pass- und Meldewesen, für KFZ-Zulassungen und Baugenehmigungen oder Erlaubnisscheine.

Bei den Angaben ist zu berücksichtigen, dass in einigen Städten und Gemeinden Aufgaben, für deren Inanspruchnahme Benutzungsgebühren zu zahlen sind, aus den Gemeinden ausgegliedert wurden. Diese werden jetzt in Eigenbetrieben, Zweckverbänden und GmbH’s durchgeführt und sind nicht in den o.g. Werten enthalten.

Erfurt, 04. Juli 2003


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