Erfurt, 15. Juni 2004 - Nr. 157
Die Thüringer Gemeinden und Gemeindeverbände meldeten im 1. Vierteljahr 2004 Ausgaben in Höhe von 835,7 Millionen Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 1,5 Millionen Euro bzw. 0,2 Prozent weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Personalausgaben der Kommunen sanken gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 29,4 Millionen Euro bzw. 10,4 Prozent auf insgesamt 253,2 Millionen Euro.
Die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand verringerten sich um 6,6 Millionen Euro bzw. 3,5 Prozent. Hier wurden in den ersten drei Monaten 2004 insgesamt 182,9 Millionen Euro aufgewendet.
Die Ausgaben für Sachinvestitionen wurden um 20,4 Millionen Euro bzw. 16,8 Prozent auf 100,7 Millionen Euro zurückgefahren, wovon 87,1 Millionen Euro für Baumaßnahmen und 13,7 Millionen Euro für den Erwerb von unbeweglichen und beweglichen Sachen ausgegeben wurden.
Für soziale Leistungen mussten die Thüringer Kommunen, auf Grund der Übertragung von Aufgaben vom überörtlichen Träger der Sozialhilfe auf die örtlichen Träger, wesentlich mehr Mittel aufbringen als vor Jahresfrist. Insgesamt wurden mit 165,1 Millionen Euro 53,9 Millionen Euro bzw. 48,5 Prozent mehr ausgegeben.
Die Ausgaben für Sozialhilfe beliefen sich auf 123,2 Millionen Euro. Das waren 50,8 Millionen Euro bzw. 70,1 Prozent mehr als im 1. Vierteljahr 2003.
Im Bereich Jugendhilfe blieben die Ausgaben von Januar bis März 2004 mit 24,0 Millionen Euro gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum (24,1 Millionen Euro) annähernd konstant.
Für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gaben die kreisfreien Städte und Landkreise im 1. Vierteljahr dieses Jahres 5,8 Millionen Euro aus (1. Vierteljahr 2003: 1,8 Millionen Euro).
Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gingen innerhalb eines Jahres um knapp 1 Million Euro auf 6,1 Millionen Euro zurück.
Für Zinszahlungen mussten die Thüringer Kommunen in den ersten drei Monaten dieses Jahres nur 0,2 Millionen Euro mehr und damit insgesamt 31,5 Millionen Euro aufwenden.
Im 1. Vierteljahr 2004 konnten die Kommunen insgesamt 979,4 Millionen Euro als Einnahmen verbuchen. Das waren 153,7 Millionen Euro bzw. 18,6 Prozent mehr als im 1. Vierteljahr 2003.
Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 651,3 Millionen Euro (1. Vierteljahr 2003 = 506,7 Millionen Euro), die 66,5 Prozent der Gesamteinnahmen ausmachten.
Als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land wurden mit 570,5 Millionen Euro 140,9 Millionen Euro mehr - vorwiegend zur Deckung der sozialen Leistungen - gezahlt als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen im 1. Vierteljahr dieses Jahres 80,8 Millionen Euro. Das waren 3,7 Millionen Euro bzw. 4,8 Prozent mehr in den ersten drei Monaten 2003.
Die Steuereinnahmen stiegen innerhalb eines Jahres um 11,2 Millionen Euro bzw. 8,7 Prozent auf insgesamt 139,3 Millionen Euro. Der Anstieg ist vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 13,0 Millionen Euro, aus Grundsteuern in Höhe von 1,9 Millionen Euro sowie auf 0,6 Millionen Euro höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zurückzuführen. Dem gegenüber standen um 4,4 Millionen Euro niedrigere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.
Aus Vermögensveräußerungen flossen in den ersten drei Monaten 2004 mit insgesamt 14,2 Millionen Euro 1,2 Millionen Euro weniger in die Gemeindekassen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
In der Abgrenzung der Finanzierung errechnete sich ein positiver Finanzierungssaldo von 143,6 Millionen Euro (1. Vierteljahr 2003: