Erfurt, 02. August 2004 - Nr. 203
Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Thüringen gaben im Jahr 2002 für alle Aufgaben, die dem Erhalt der öffentlichen Ordnung und Sicherheit dienen, 226 Millionen Euro aus. Gegenüber dem Jahr 2001 war das ein leichter Rückgang um 3 Millionen Euro.
Für die öffentliche Ordnung wurden im Jahr 2002 nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik mit 94 Millionen Euro fast 2 Millionen Euro mehr aufgewendet als im Jahr 2001. Dazu gehören solche Aufgaben, wie das Pass- und Meldewesen, die Kfz-Zulassung, aber auch der Tierschutz, das Jagd- und Fischwesen, die Gewerbeaufsicht und das Schornsteinfegerwesen.
Durch den Inhalt dieser Aufgaben bedingt, wurde ein großer Teil der Mittel (81 Millionen Euro) für Personal ausgegeben (2001: 79 Millionen Euro).
Ein weiterer wichtiger Bereich ist der Brandschutz, zu dem sowohl Berufs-, Pflicht- als auch freiwillige Feuerwehren gehören. Hierfür gaben die Kommunen mit 84 Millionen Euro 6 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor aus.
Im Jahr 2002 wurden von den Gesamtausgaben 34 Millionen Euro für Sachinvestitionen (Bau von Gebäuden, Kauf von Fahrzeugen) und 31 Millionen Euro für Personal aufgewendet.
Bestandteil der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sind auch der Rettungsdienst, der Umweltschutz und der Katastrophenschutz.
Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass für den Rettungsdienst vorrangig 4 Zweckverbände in Thüringen zuständig sind. Die Kommunen gaben hier mehr als 25 Millionen Euro, hauptsächlich als Erstattungen von Ausgaben an die Zweckverbände (11 Millionen Euro) und Personalausgaben (10 Millionen Euro) aus.
Von den über 19 Millionen Euro Aufwendungen für den Umweltschutz (Aufgaben der unteren Wasser- und Abwasserbehörden sowie Verwaltung des Umweltschutzes) wurden 16 Millionen Euro für Personal benötigt.
Mehr als 3 Millionen Euro wurden für den Katastrophenschutz aufgewendet.
Für diese drei genannten Aufgabenbereichen standen insgesamt 2 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Jahr zuvor.