Landeswahlleiter Thüringen - Pressemitteilung

Erfurt, 13. Mai 2004 - Nr. 012

Beantragung der Briefwahlunterlagen per Internet (online) erstmalig zur Landtags- und Europawahl 2004 möglich

Das Verfahren eines elektronischen Antrags auf Übersendung der Briefwahlunterlagen wurde schon zur Bundestagswahl vielfach genutzt und hat sich dabei bewährt. Durch die Überarbeitung der entsprechenden Bundes- und Landesgesetze ist es nunmehr auch für jeden Wahlberechtigten möglich, einen Wahlscheinantrag für die Europa- und Landtagswahlen online zu stellen. Dieses Verfahren ist seit dem 10.05.2004 im Internet auf der Seite des Landeswahlleiters

unter http://www.wahlen.thueringen.de
oder  http://www.tls.thueringen.de

aktiviert.

Hat die für den Wahlberechtigten zuständige Gemeindebehörde den Link zum Wahlscheinantrag des Landeswahlleiters gesetzt, können Wahlberechtigte den Vordruck zur Beantragung des Wahlscheins nutzen und ihren Wahlschein sowie die Briefwahlunterlagen über Internet beantragen.

Mit der Briefwahl wird letztlich allen wahlberechtigten Staatsbürgern/innen die Möglichkeit eröffnet, ihr Wahlrecht auszuüben. An das Nutzen der Briefwahlmöglichkeiten knüpft das Wahlrecht drei verschiedene Fallkonstellationen. Ein/e Wahlberechtigte/r, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält dann auf Antrag einen Wahlschein zur Ausübung der Briefwahl, wenn er/sie

• sich am Wahltag während der Wahlzeit aus wichtigem Grund außerhalb seines/ihres Wahlbezirks aufhält oder
• seine/ihre Wohnung in einen anderen Wahlbezirk verlegt und nicht in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks eingetragen worden ist oder
• er/sie sich aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder sonst eines körperlichen Zustands wegen den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann.

Günter Krombholz
Landeswahlleiter Thüringen