Erfurt, 05. September 2007 - Nr. 264
Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik im ersten Halbjahr 2007 auf 1 990,2 Millionen Euro. Es wurden 96,0 Millionen Euro mehr ausgegeben als in der ersten Jahreshälfte 2006.
Ein Grund für diese Entwicklung waren die um 17,0 Millionen Euro auf insgesamt 526,5 Millionen Euro gestiegenen Ausgaben für soziale Leistungen.
Maßgeblich beeinflusst wurde diese Entwicklung durch höhere Jugendhilfeausgaben, die durch die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes zum 1.7.2006 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 10,2 Millionen Euro auf 60,7 Millionen Euro gestiegen sind.
Die Sozialhilfeausgaben erhöhten sich im gleichen Zeitraum um 6,2 Millionen Euro auf 178,6 Millionen Euro.
Für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung mussten 3,3 Millionen Euro mehr und damit insgesamt 23,5 Millionen Euro aufgewendet werden.
Ein weiterer großer Ausgabenblock waren die Sachinvestitionen. Hier war ein Anstieg gegenüber dem ersten Halbjahr 2006 in Höhe von 17,4 Millionen Euro festzustellen. Insgesamt wurden 233,5 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, davon 206,6 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 26,9 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.
Die Personalausgaben stiegen um 0,6 Millionen Euro bzw. 0,1 Prozent auf 512,2 Millionen Euro leicht an.
Mit 365,9 Millionen Euro waren die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand ebenfalls annähernd so hoch wie im Vorjahreszeitraum.
An Einnahmen flossen im ersten Halbjahr dieses Jahres 2 111,1 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 121,3 Millionen Euro mehr als in den ersten sechs Monaten des Vorjahres.
Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich im ersten Halbjahr auf 433,7 Millionen Euro und waren damit um 52,5 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 32,5 Millionen Euro sowie auf höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 18,7 Millionen Euro zurückzuführen ist.
Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in der ersten Jahreshälfte mit 289,3 Millionen Euro 8,9 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum ein.
Den größten Anteil an den Einnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit 58,7 Prozent bzw. mit einem Volumen von 1 238,3 Millionen Euro. Im ersten Halbjahr 2006 waren es 1 164,1 Millionen Euro.
Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land 1 103,2 Millionen Euro - vorwiegend als Schlüsselzuweisungen und zur Deckung der sozialen Leistungen - gezahlt. Das waren 78,7 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 135,0 Millionen Euro, das waren 4,5 Millionen Euro weniger als in den ersten sechs Monaten 2006.
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