Thüringer Landesamt für Statistik - Pressemitteilung


Erfurt, 06. Dezember 2007 - Nr. 362

Finanzen der Thüringer Kommunen in den ersten neun Monaten 2007

Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den ersten neun Monaten 2007 auf 3 078,9 Millionen Euro. Es wurden 119,0 Millionen Euro mehr ausgegeben als im gleichen Zeitraum 2006.

Hauptgründe für diese Entwicklung waren u.a. die gewachsenen Ausgaben für Sachinvestitionen, gestiegene Ausgaben für soziale Leistungen und höhere Zuweisungen z.B. an Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft.
Die Ausgaben für Sachinvestitionen stiegen um 22,1 Millionen Euro. Insgesamt konnten 414,8 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben werden, davon 364,8 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 50,0 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.
Für soziale Leistungen wurden mit 790,6 Millionen Euro 21,4 Millionen Euro mehr ausgegeben.
Maßgeblich beeinflusst wurde diese Entwicklung durch höhere Jugendhilfeausgaben, die vorrangig durch die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 12,4 Millionen Euro auf 92,9 Millionen Euro gestiegen sind.
Die Sozialhilfeausgaben erhöhten sich im gleichen Zeitraum um 10,0 Millionen Euro auf 273,7 Millionen Euro. Für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung mussten 4,3 Millionen Euro mehr und damit insgesamt 35,0 Millionen Euro aufgewendet werden.
Um 55,4 Millionen Euro auf 215,1 Millionen Euro erhöht haben sich die Zuweisungen an Gemeinden und freie Träger. Dieser Anstieg ist überwiegend auf die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes zurückzuführen.

Gestiegen sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 547,8 Millionen Euro wurden 6,1 Millionen Euro mehr ausgegeben als in den ersten neun Monaten 2006, u. a. durch höhere Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens.

Die Personalausgaben sanken dagegen um 5,2 Millionen Euro auf 776,2 Millionen Euro.

An Einnahmen flossen in diesem Zeitraum 3 342,9 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 146,1 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.

Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 2 020,7 Millionen Euro bzw. einem Anteil von 60,4 Prozent an den Gesamteinnahmen. In den ersten neun Monaten 2006 waren es 1 925,8 Millionen Euro.
Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land 1 756,5 Millionen Euro gezahlt. Das waren 81,5 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Hierzu zählen u.a. die Schlüsselzuweisungen an Gemeinden und Landkreise, die Zuweisungen zur Deckung der sozialen Leistungen, die Leistungen des Landes nach SGB II sowie die Landeszuweisungen nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 264,2 Millionen Euro, 13,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahreszeitraum.

Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 663,3 Millionen Euro und waren damit um 51,6 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 28,5 Millionen Euro sowie aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 20,2 Millionen Euro zurückzuführen ist.

Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in den ersten neun Monaten mit insgesamt 431,9 Millionen Euro 15,1 Millionen Euro, vorrangig durch höhere Einnahmen aus Verkauf sowie höhere Miet- und Pachteinnahmen, mehr ein.
Ausgewählte Ausgaben und Einnahmen 1.1. - 30.9.2006 und 1.1. - 30.9.2007 nach Arten
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