Erfurt, 18. März 2008 - Nr. 076
Im Jahr 2007 flossen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 4,64 Milliarden Euro Einnahmen in die kommunalen Kassen. Das waren 147,7 Millionen Euro mehr als im Jahr 2006.
Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 2,71 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 58,4 Prozent an den Gesamteinnahmen. Im Jahr 2006 waren es 2,65 Milliarden Euro.
Als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land wurden 2,28 Milliarden Euro - vorwiegend als Schlüsselzuweisungen und zur Deckung der sozialen Leistungen und der Zahlungen im Rahmen des Thüringer Erziehungsgeldes - gezahlt. Das waren 98,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 422,0 Millionen Euro, 42,0 Millionen Euro weniger als im Jahr 2006.
Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 992,0 Millionen Euro und waren damit um 97,5 Millionen Euro höher als im Jahr zuvor, was vor allem auf Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 48,2 Millionen Euro und aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 43,1 Millionen Euro zurückzuführen ist.
Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen im Jahr 2007 mit 597,1 Millionen Euro 35,2 Millionen Euro mehr ein.
Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich im Jahr 2007 auf 4,37 Milliarden Euro. Es wurden 61,1 Millionen Euro mehr ausgegeben als im Jahr 2006.
Hauptgründe waren die höheren Ausgaben für soziale Leistungen, der gestiegene laufende Sachaufwand und die auf Grund der Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes zum 1.7.2006 höheren Zuweisungen an Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft (das Thüringer Erziehungsgeld wird vom Land vollständig gegenfinanziert).
Für soziale Leistungen wurden mit 1,05 Milliarden Euro 18,4 Millionen Euro mehr ausgegeben.
Um 60,6 Millionen Euro auf 294,4 Millionen Euro stiegen die Auszahlungen von Zuweisungen an Gemeinden und freie Träger. Dieser Anstieg ist überwiegend auf die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes zurückzuführen.
Für den laufenden Sachaufwand mussten die Kommunen gegenüber dem Vorjahr 10,3 Millionen Euro mehr und damit insgesamt 774,8 Millionen Euro aufbringen. Diese Mehrausgaben traten vor allem bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und baulichen Anlagen auf bzw. basierten auf höheren Mieten und Pachten.
Mindernd auf die Entwicklung der Gesamtausgaben wirkten dagegen die Personalausgaben, die um 3,5 Millionen Euro auf 1,11 Milliarden Euro sanken. Das dürfte vor allem auf einen weiteren Personalabbau zurückzuführen sein.
Die Ausgaben für Sachinvestitionen sanken um 26,6 Millionen Euro. Insgesamt wurden 667,6 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, davon 591,2 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 76,5 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.
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