Erfurt, 12. Juni 2008 - Nr. 161
Die Thüringer Gemeinden und Gemeindeverbände meldeten im ersten Quartal 2008 Ausgaben in Höhe von 959,8 Millionen Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 16,9 Millionen Euro bzw. 1,8 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Hauptgrund für diese Entwicklung sind die gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 17,2 Millionen Euro bzw. 7,1 Prozent höheren Personalausgaben der Kommunen, die sich auf insgesamt 260,0 Millionen Euro beliefen. Sie sind überwiegend auf die Ergebnisse der Tarifverhandlungen zurückzuführen.
Für Sachinvestitionen konnten die Kommunen im ersten Quartal 93,1 Millionen Euro und damit 9,0 Millionen Euro
Die Ausgaben für Baumaßnahmen beliefen sich hiervon auf 80,3 Millionen Euro und für den Vermögenserwerb auf weitere 12,8 Millionen Euro.
Die Ausgaben für soziale Leistungen einschließlich der Zahlungen der Kommunen im Rahmen von Hartz IV an die Arbeitsgemeinschaften fielen mit insgesamt 259,0 Millionen Euro um 3,0 Millionen Euro geringer aus als im ersten Quartal 2007.
Von den 259,0 Millionen Euro waren 86,5 Millionen Euro für Sozialhilfe, 29,2 Millionen Euro für die Jugendhilfe sowie 90,6 Millionen Euro als aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an die Arbeitsgemeinschaften zu zahlen.
Weiterhin wurden 13,2 Millionen Euro für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, 27,7 Millionen Euro für Leistungen an Arbeitsuchende nach SGBII, 3,8 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie 8,1 Millionen Euro für sonstige soziale Leistungen aufgewendet.
Für den laufenden Sachaufwand wurden 183,8 Millionen Euro ausgegeben und damit 1,1 Millionen Euro bzw. 0,6 Prozent weniger.
Die Zinszahlungen der Thüringer Kommunen beliefen sich in den ersten drei Monaten dieses Jahres auf 26,4 Millionen Euro. das waren 3,5 Millionen Euro mehr als ein Jahr zuvor.
Im ersten Quartal 2008 konnten die Kommunen knapp 1,1 Milliarden Euro als Einnahmen verbuchen. Das waren 43,0 Millionen Euro bzw. 4,1 Prozent mehr als in den ersten drei Monaten 2007.
Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 671,9 Millionen Euro (1. Quartal 2007: 653,1 Millionen Euro). Das entsprach einem Anteil von 61,9 Prozent an den Gesamteinnahmen. Hier sind Leistungsbeteiligungen des Landes im Rahmen von Hartz IV in Höhe von 71,0 Millionen Euro enthalten.
Schlüsselzuweisungen erhielten die Kommunen in Höhe von 271,0 Millionen Euro und damit 13,2 Millionen Euro mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 33,7 Millionen Euro. In den ersten drei Monaten des Jahres 2007 waren es 36,9 Millionen Euro.
Bei den Steuereinnahmen setzt sich die positive Entwicklung aus dem Jahr 2007 auch im ersten Quartal 2008 fort. Gegenüber dem ersten Quartal 2007 stiegen die Steuereinnahmen um 24,8 Millionen Euro bzw. 14,5 Prozent auf 195,9 Millionen Euro. Hauptgrund dafür waren um 12,9 Millionen Euro höhere Gewerbesteuereinnahmen (netto) sowie 12,1 Millionen Euro Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Letztere resultieren aus einer höheren Schlussrechnung für das Jahr 2007.
Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb ist ein geringer Anstieg um 0,7 Millionen Euro auf 142,0 Millionen Euro festzustellen.
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