Erfurt, 28. August 2008 - Nr. 266
Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik im ersten Halbjahr 2008 auf 2,0 Milliarden Euro. Es wurden 27,6 Millionen Euro mehr ausgegeben als in der ersten Jahreshälfte 2007.
Die Personalausgaben als ein gewichtiger Ausgabeposten für die Kommunen stiegen gegenüber dem Vorjahreszeitraum, bedingt durch die tariflichen Anpassungen, um 27,3 Millionen Euro auf insgesamt 539,5 Millionen Euro (+ 5,3 Prozent) an.
Für den laufenden Sachaufwand wurden 374,4 Millionen Euro und damit 8,5 Millionen Euro, bedingt durch höhere Ausgaben für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, mehr ausgegeben als im ersten Halbjahr 2007.
Bei den Ausgaben für soziale Leistungen ist ein Anstieg um 4,2 Millionen Euro auf 530,7 Millionen Euro festzustellen. Hier sind u.a. die Ausgaben für Sozialhilfe (+ 6,8 Millionen Euro), für die Jugendhilfe (+ 2,0 Millionen Euro) sowie für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (+ 2,3 Millionen Euro) angestiegen.
Gegenüber dem ersten Halbjahr 2007 gingen die Leistungen im Rahmen von Hartz IV (einschließlich der aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligung) um 8,0 Millionen Euro auf 232,3 Millionen Euro zurück.
Ein weiterer großer Ausgabenblock waren die Sachinvestitionen. Hier war ein Rückgang gegenüber dem ersten Halbjahr 2007 in Höhe von 12,8 Millionen Euro festzustellen. Insgesamt wurden 220,7 Millionen Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, davon 185,8 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 35,0 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.
An Einnahmen flossen im ersten Halbjahr dieses Jahres knapp 2,2 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 59,7 Millionen Euro mehr als in den ersten sechs Monaten des Vorjahres.
Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich im ersten Halbjahr auf 511,4 Millionen Euro und waren damit um 77,7 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 42,4 Millionen Euro (insgesamt 298,7 Millionen Euro) sowie auf höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 33,5 Millionen Euro (insgesamt 97,9 Millionen Euro) zurückzuführen ist.
Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in der ersten Jahreshälfte mit 287,9 Millionen Euro 1,4 Millionen Euro weniger ein als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Den größten Anteil an den Einnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit 56,1 Prozent bzw. einem Volumen von rund 1,22 Milliarden Euro. Im ersten Halbjahr 2007 waren es rund 1,24 Milliarden Euro.
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