Erfurt, 01. Dezember 2008 - Nr. 376
Die Ausgaben der Thüringer Kommunen beliefen sich nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den ersten neun Monaten 2008 auf 3,15 Milliarden Euro. Es wurden 69,7 Millionen Euro mehr ausgegeben als im gleichen Zeitraum 2007.
Hauptgründe für diese Entwicklung waren u. a. die gestiegenen Personalausgaben, gewachsene Ausgaben für den laufenden Sachaufwand, höhere Ausgaben für soziale Leistungen und Sachinvestitionen.
Die Ausgaben für das kommunale Personal stiegen gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf Grund tariflicher Anpassungen um 54,4 Millionen Euro (+ 7,0 Prozent) auf 830,6 Millionen Euro.
Gestiegen sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 563,7 Millionen Euro wurden 15,9 Millionen Euro mehr ausgegeben als in den ersten neun Monaten 2007, u.a. Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie deren Unterhaltung und die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens.
Für soziale Leistungen wurden mit 799,5 Millionen Euro 9,0 Millionen Euro mehr ausgegeben.
Maßgeblich beeinflusst wurde diese Entwicklung durch höhere Sozialhilfeausgaben (+ 11,3 Millionen Euro) sowie gestiegene Jugendhilfeausgaben (+ 3,9 Millionen Euro).
Für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung mussten 4,4 Millionen Euro mehr und damit insgesamt 39,4 Millionen Euro aufgewendet werden.
Für Sachinvestitionen wurden 8,5 Millionen Euro mehr ausgegeben. Insgesamt waren das 423,2 Millionen Euro, davon 349,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen und weitere 74,0 Millionen Euro für den Erwerb von Sachvermögen.
An Einnahmen flossen in diesem Zeitraum 3,47 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 130,8 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.
Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 809,2 Millionen Euro und waren damit um 145,9 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 92,1 Millionen Euro sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 51,0 Millionen Euro) zurückzuführen ist.
Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in den ersten neun Monaten mit insgesamt 434,2 Millionen Euro 2,3 Millionen Euro mehr ein, vorrangig durch höhere Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte sowie höhere Miet- und Pachteinnahmen.
Den größten Anteil an den Gesamteinnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 1,97 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 56,7 Prozent. In den ersten neun Monaten 2007 waren es 2,02 Milliarden Euro mit einem Anteil von 60,4 Prozent an den Gesamteinnahmen.
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