Ausgaben
Die Thüringer Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise hatten im ersten Quartal 2009 Ausgaben in Höhe von 1,04 Milliarden Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 80 Millionen Euro bzw. 8 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Hauptgrund für diese Entwicklung sind die gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 42 Millionen Euro bzw. 16 Prozent höheren Personalausgaben der Kommunen, die sich auf insgesamt 302 Millionen Euro beliefen, was auf unterschiedliche Sachverhalte, wie u.a. auf die Ergebnisse aus den Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes und die Kommunalisierung von Landesaufgaben zurückzuführen ist.
Für den laufenden Sachaufwand mussten insgesamt 203 Millionen Euro ausgegeben werden und damit 19 Millionen Euro bzw. 10 Prozent mehr als in den ersten drei Monaten des Vorjahres. Dieser Anstieg resultierte vor allem aus höheren Ausgaben für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, aus höheren Mieten und Pachten und aus höheren Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen.
Die Ausgaben für soziale Leistungen einschließlich der Zahlungen der Kommunen im Rahmen von Hartz IV an die Arbeitsgemeinschaften fielen mit insgesamt 264 Millionen Euro um 5 Millionen Euro höher aus als im ersten Quartal 2008.
Von den 264 Millionen Euro waren 92 Millionen Euro (+ 6 Millionen Euro) für Sozialhilfe, 31 Millionen Euro für die Jugendhilfe (+ 2 Millionen Euro) sowie 86 Millionen Euro
Weiterhin wurden 13 Millionen Euro für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, 29 Millionen Euro für Leistungen an Arbeitsuchende nach SGBII, 3 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie weitere 10 Millionen Euro für sonstige soziale Leistungen aufgewendet.
Die Zinszahlungen der Thüringer Kommunen beliefen sich in den ersten drei Monaten dieses Jahres auf 25 Millionen Euro, 2 Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor.
Für Sachinvestitionen konnten die Kommunen im ersten Quartal 94 Millionen Euro und damit annähernd das gleiche Volumen wie vor einem Jahr ausgeben.
Die Ausgaben für Baumaßnahmen beliefen sich hiervon auf knapp 79 Millionen Euro und für den Vermögenserwerb auf weitere 16 Millionen Euro.
Einnahmen
Im ersten Quartal 2009 konnten die Kommunen 1,12 Milliarden Euro als Einnahmen verbuchen. Das waren 32 Millionen Euro bzw. 3 Prozent mehr als in den ersten drei Monaten des Jahres 2008.
Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 711 Millionen Euro (1. Quartal 2008 = 672 Millionen Euro). Das entsprach einem Anteil von 64 Prozent an den Gesamteinnahmen. Hier sind Leistungsbeteiligungen des Landes im Rahmen von Hartz IV in Höhe von 74 Millionen Euro enthalten.
Schlüsselzuweisungen erhielten die Kommunen in Höhe von 301 Millionen Euro und damit 30 Millionen Euro mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 33 Millionen Euro. In den ersten drei Monaten des Jahres 2008 waren es 34 Millionen Euro.
Bei den Steuereinnahmen setzte sich die positive Entwicklung aus dem Jahr 2008 im ersten Quartal 2009 nicht mehr fort. Gegenüber dem ersten Quartal 2008 sanken die Steuereinnahmen um 9 Millionen Euro bzw. 5 Prozent auf 186 Millionen Euro, was erste Auswirkungen aus der gegenwärtigen wirtschaftlichen Entwicklung erkennen lässt.
Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb war ein geringer Anstieg um eine Million Euro auf 143 Millionen Euro festzustellen.
-----------------------------
Weitere Auskünfte erteilt:
Gudrun Witter
Telefon: 03681 354-261
E-Mail: gudrun.witter@tls.thueringen.de