Erfurt, 01. Oktober 2009 - Nr. 416
Von den 955 Thüringer Gemeinden haben nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 20 Gemeinden im 1. Halbjahr 2009 einen oder mehrere ihrer drei Hebesätze der Realsteuern geändert, darunter 14 Gemeinden mit weniger als 1 000 Einwohnern. Im Vorjahreszeitraum hatten 29 Gemeinden Hebesatz-Änderungen vorgenommen.
Die Gemeinden haben das grundgesetzlich verankerte Recht, die Realsteuerhebesätze autonom festzusetzen. Sie beeinflussen dadurch die Höhe der Steuern, die für Grundbesitz bzw. Gewerbebetriebe an die Gemeinden zu entrichten sind.
Den Hebesatz für die Gewerbesteuer haben 10 Gemeinden (1. Halbjahr 2008 = 14 Gemeinden) erhöht, davon 8 Gemeinden mit weniger als 1 000 Einwohnern.
Die stärkste Erhöhung nahm mit 80 Prozentpunkten auf 300 Prozent die Gemeinde Wildetaube (702 Einwohner) im Landkreis Greiz vor. Die Erhöhungen der anderen neun Gemeinden lagen zwischen 20 und 50 Prozentpunkten.
Vier Gemeinden reduzierten ihre Gewerbesteuerhebesätze im 1. Halbjahr 2009 wie folgt: Jena, Stadt von 415 auf 395 Prozent, Rastenberg, Stadt (Landkreis Sömmerda) von 400 auf 390 Prozent, Hirschfeld (Landkreis Greiz) von 400 auf 300 Prozent, Starkenberg (Altenburger Land) von 310 auf 250 Prozent.
Den höchsten Gewerbesteuerhebesatz für das Jahr 2009 in Höhe von 400 Prozent beschlossen 15 Thüringer Gemeinden. Dazu zählen u.a. die Landeshauptstadt Erfurt sowie die Gemeinden Hörselgau (Landkreis Gotha) mit 1 248 Einwohnern und Brahmenau (Landkreis Greiz) mit 1 034 Einwohner sowie weitere 12 Gemeinden mit weniger als 1 000 Einwohnern.
Bei der Grundsteuer B (für private und gewerbliche Grundstücke) setzten 8 Gemeinden ihren Hebesatz im 1. Halbjahr 2009 herauf (1. Halbjahr 2008 = 13 Gemeinden), darunter 7 Gemeinden mit weniger als 1 000 Einwohnern.
Die größte Erhöhung beschloss die Gemeinde Kleinschwabhausen im Landkreis Weimarer Land von 300 auf 350 Prozent. Die Erhöhungen in den anderen 7 Gemeinden lagen zwischen 10 und 40 Prozentpunkten.
Den höchsten Hebesatz für die Grundsteuer B in Thüringen hat mit 500 Prozent die Gemeinde Reisdorf im Landkreis Weimarer Land.
Zwei Gemeinden haben im 1. Halbjahr 2009 ihren Hebesatz für diese Steuerart gesenkt. Das waren die Gemeinde Kirchgandern im Eichsfeldkreis (von 300 auf 200 Prozent) sowie die Stadt Rastenberg im Landkreis Sömmerda (von 400 auf 390 Prozent).
Der Hebesatz der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) wurde im 1. Halbjahr 2009 von 7 Gemeinden erhöht (1. Halbjahr 2008 = 11 Gemeinden), die bis auf die Stadt Dornburg-Camburg (Saale-Holzlandkreis) mit 5 675 Einwohnern alle unter 1 000 Einwohner haben.
Am stärksten gestiegen ist der Hebesatz in der Gemeinde Ellingshausen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (von 200 auf 250 Prozent).
Die Erhöhungen in den anderen 6 Gemeinden lagen zwischen 5 und 35 Prozent. Eine Absenkung des Hebesatzes A wurde in diesem Zeitraum von keiner Thüringer Gemeinde vorgenommen.
Den höchsten Hebesatz hatte auch hier die Gemeinde Reisdorf im Landkreis Weimarer Land mit 400 Prozent.
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