Erfurt, 24. März 2009 - Nr. 092
Für die Wahl zum 7. Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 können die Wahlvorschläge entweder als „Gemeinsame Liste für alle Bundesländer“ oder als „Liste für den Freistaat Thüringen“ eingereicht werden.
Die Stichtage für die Abgabe sind:
• Dienstag, der 31. März 2009, 18.00 Uhr beim Bundeswahlleiter für die „Gemeinsame Liste für alle Bundesländer“
• Donnerstag, der 2. April 2009, 18.00 Uhr beim Landeswahlleiter für die „Liste für den Freistaat Thüringen“
Alle Vorschläge sind schriftlich einzureichen.
Die Sitzung des Landeswahlausschusses über die Zulassung der beim Landeswahlleiter eingereichten Wahlvorschläge („Liste für den Freistaat Thüringen“) findet am 10. April 2009, 10.00 Uhr im Thüringer Landesamt für Statistik statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Der Bundeswahlausschuss entscheidet ebenfalls am 10. April 2009 über die Zulassung der gemeinsamen Listen für alle Länder.