Erfurt, 02. April 2009 - Nr. 103
Bei der Europawahl können die Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen entweder gemeinsame Listen für alle Bundesländer oder eine Liste für einzelne Bundesländer einreichen.
Für die Wahl am 7. Juni 2009 haben 38 Parteien und sonstige politische Vereinigungen gemeinsame Listen für alle Bundesländer beim Bundeswahlleiter eingereicht.
In Thüringen hat die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) von der Möglichkeit der Einreichung ihrer Liste für das Land Thüringen Gebrauch gemacht.
Welche Parteien letztendlich an der Europawahl 2009 in Thüringen teilnehmen, entscheidet für die gemeinsamen Listen für alle Länder der Bundeswahlausschuss und für die Listen für das Land Thüringen der Landeswahlausschuss.
Die Sitzung des Bundeswahlausschusses findet am 10. April 2009, um 11.00 Uhr in Berlin im Deutschen Bundestag statt.
Die Sitzung des Landeswahlausschusses wird
durchgeführt.
Die Sitzungen sind öffentlich.
Die Termine für die Sitzungen des Landeswahlausschusses sind gesetzlich vorgegeben.
Gemäß § 14 Abs. 1 Europawahlgesetz entscheidet der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Listen für ein Land am 58. Tag vor der Wahl. Der Termin liegt daher in diesem Jahr auf dem Karfreitag. Eine Verlegung der gesetzlich vorgegebenen Termine und Fristen für die Europawahl ist auch dann ausgeschlossen, wenn der Termin auf einen Sonntag oder gesetzlichen beziehungsweise staatlich geschützten Feiertag fällt (§ 4 Europawahlgesetz in Verbindung mit § 54 Abs. 1 Bundeswahlgesetz).
Der Landeswahlausschuss besteht aus dem Landeswahlleiter als Vorsitzendem und sechs von ihm berufenen Wahlberechtigten als Beisitzern (§ 4 Europawahlgesetz in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Bundeswahlgesetz).
Der Landeswahlausschuss zur Europawahl 2009 setzt sich in Thüringen aus folgenden Mitgliedern zusammen:
| Vorsitzender: | Günter Krombholz, Landeswahlleiter | ||
| Stellvertreter: | Dr. Michael König, Stellvertretender Landeswahlleiter | ||
| Beisitzerin: | Cornelia Gießler (CDU) | Stellvertreterin: | Grit Boger (CDU) |
| Beisitzer: | Dirk Daniel (CDU) | Stellvertreterin: | Daniela Poschmann (CDU) |
| Beisitzer: | Heiko Senebald (CDU) | Stellvertreterin: | Ute Karger (CDU) |
| Beisitzer: | Falk Przewosnik (DIE LINKE) | Stellvertreter: | Frank John (DIE LINKE) |
| Beisitzer: | Günter Feicht (DIE LINKE) | Stellvertreterin: | Steffi Hornbostel (DIE LINKE) |
| Beisitzer: | Stephan Knopf (SPD) | Stellvertreterin: | Marion Wolf (SPD) |
Folgende Parteien und sonstige politische Vereinigungen haben bis zum Ende der Einreichungsfrist
(Liste für ein Land: 2. April 2009, 18.00 Uhr;
Gemeinsame Liste für alle Länder: 31. März 2009, 18.00 Uhr)
Wahlvorschläge zur Europawahl 2009 eingereicht:
» Liste für das Land Thüringen
Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU -
» Gemeinsame Listen für alle Länder (Reihenfolge nach Eingang)
Der Landeswahlleiter Thüringen