Erfurt, 02. Juni 2009 - Nr. 182
Am 1. Juni 2009, 18.00 Uhr endete die Frist zur Einreichung der Beteiligungsanzeigen für eine Teilnahme an der Thüringer Landtagswahl 2009 für Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten waren.
Beim Landeswahlleiter Günter Krombholz haben folgende Parteien und sonstige politische Vereinigungen frist- und formgerecht ihre Beteiligung angezeigt (sortiert nach Eingangsdatum):
DIE REPUBLIKANER | REP |
Freie Wähler in Thüringen | Freie Wähler Thüringen |
Ökologisch-Demokratische Partei | ödp |
Familien-Partei Deutschlands | FAMILIE |
Volksinteressenbund Thüringen | VIBT |
PRO THÜRINGEN e.V. | |
Kommunistische Partei Deutschlands | KPD |
FREIE WÄHLER Thüringen e.V. | |
THÜRINGER VOLKSUNION | TVU |
Partei Die Guten | Die Guten |
Weiterhin können ohne ausdrückliche Beteiligungsanzeige an der Landtagswahl 2009 in Thüringen teilnehmen:
Christlich Demokratische Union Deutschlands | CDU |
DIE LINKE | DIE LINKE |
Sozialdemokratische Partei Deutschlands | SPD |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | GRÜNE |
Freie Demokratische Partei | FDP |
Nationaldemokratische Partei Deutschlands | NPD |
DEUTSCHE VOLKSUNION | DVU |
Unter dem Vorbehalt, dass die Parteieigenschaft durch den Landeswahlausschuss am 19. Juni 2009 festgestellt wird, können die oben genannten Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen ihre Wahlvorschläge bis spätestens 25. Juni, 18.00 Uhr, beim zuständigen Wahlleiter (Landeslisten beim Landeswahlleiter, Wahlkreisvorschläge beim Kreiswahlleiter) einreichen.
Die unter 1. genannten Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen müssen zusätzlich mindestens 1000 Unterstützungsunterschriften für Landeslisten beim Landeswahlleiter und mindestens 250 Unterstützungsunterschriften für jeden Wahlkreisvorschlag in den Wahlkreisen abgeben.
Der Landeswahlleiter Thüringen