Landeswahlleiter Thüringen - Pressemitteilung

Erfurt, 16. Juni 2009 - Nr. 217

Öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses zur Feststellung der Parteieigenschaft für die Landtagswahl 2009

Der Landeswahlleiter Günter Krombholz teilt mit:

Die öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses zur Feststellung der Parteieigenschaft findet

am Freitag, dem 19. Juni 2009 um 14.00 Uhr im

          Thüringer Landesamtes für Statistik
          Europaplatz 3
          99091 Erfurt

          Raum 320 (III. Etage)

statt.

In der Sitzung des Landeswahlausschusses wird gemäß § 20 Abs. 4 Thüringer Landeswahlgesetz i.V.m. § 31 Absatz 2 Thüringer Landeswahlordnung für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt:

1. welche Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten waren,

2. welche Vereinigungen, die nach Absatz 2 ihre Beteiligung angezeigt haben, für die Wahl als Partei anzuerkennen sind.

Der Landeswahlleiter gibt die Entscheidung des Landeswahlausschusses am Ende der Sitzung öffentlich bekannt.


Der Landeswahlleiter Thüringen