Der Hauptgrund für diese Entwicklung im ersten Quartal dieses Jahres sind die gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 17 Millionen Euro bzw. 6 Prozent höheren Ausgaben für soziale Leistungen, die sich auf insgesamt 281 Millionen Euro beliefen.
Von den 281 Millionen Euro waren 101 Millionen Euro
Weiterhin wurden 14 Millionen Euro für eine bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, 28 Millionen Euro für Leistungen an Arbeitsuchende nach SGB II, 4 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie weitere 11 Millionen Euro für sonstige soziale Leistungen aufgewendet.
Für den laufenden Sachaufwand musste gegenüber dem Vorjahreszeitraum mit insgesamt 203 Millionen Euro geringfügig mehr ausgegeben werden.
Die Personalausgaben der Thüringer Kommunen sanken gegenüber den ersten drei Monaten des Vorjahres um 5 Millionen Euro bzw. 2 Prozent auf insgesamt 296 Millionen Euro.
Die Zinszahlungen der Thüringer Kommunen beliefen sich in den ersten drei Monaten diesen Jahres auf 23 Millionen Euro, 2 Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor.
Für Sachinvestitionen konnten die Kommunen im ersten Quartal 94 Millionen Euro und damit annähernd das gleiche Volumen wie vor einem Jahr ausgeben.
Die Ausgaben für Baumaßnahmen beliefen sich hiervon auf 78 Millionen Euro und für den Vermögenserwerb auf weitere 16 Millionen Euro.
Im ersten Quartal 2010 konnten die Kommunen 1,09 Milliarden Euro als Einnahmen verbuchen.
Das waren 30 Millionen Euro bzw. 3 Prozent weniger als in den ersten drei Monaten des Jahres 2009.
Den größten Anteil bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 731 Millionen Euro (1. Quartal 2009: 711 Millionen Euro). Das entsprach einem Anteil von 67 Prozent an den Gesamteinnahmen. Hier sind Leistungsbeteiligungen des Landes im Rahmen von Hartz IV enthalten.
Schlüsselzuweisungen erhielten die Kommunen in Höhe von 288 Millionen Euro und damit 12 Millionen Euro weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 51 Millionen Euro. In den ersten drei Monaten des Jahres 2009 waren es 33 Millionen Euro. Dieser Zuwachs ist vorrangig auf Zahlungen aus dem Konjunkturpaket II zurückzuführen.
Bei den Steuereinnahmen setzte sich die negative Entwicklung aus dem Jahr 2009 auch im ersten Quartal 2010 fort. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum sanken die Steuereinnahmen um 37 Millionen Euro bzw. 20 Prozent auf 149 Millionen Euro, was ausschließlich auf rückläufige Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen ist.
Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb (wie z.B. Gebühren-, Miet- und Pachteinnahmen, Einnahmen aus Gewinnanteilen und Konzessionsabgaben) war ein Rückgang um 15 Millionen Euro auf 129 Millionen Euro festzustellen.
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