Erfurt, 30. November 2010 - Nr. 366
Die Ausgaben der Thüringer Kommunen lagen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den ersten neun Monaten 2010 mit 3,35 Milliarden Euro auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahreszeitraum.
Die Personalausgaben, als ein gewichtiger Ausgabeposten für die Kommunen, stiegen gegenüber dem gleichen Zeitraum 2009, vorrangig auf Grund von tariflichen Anpassungen sowie der Einführung der Feuerwehrrente, um 21,2 Millionen Euro auf insgesamt 916,2 Millionen Euro
Angewachsen sind ebenfalls die Ausgaben für soziale Leistungen. Insgesamt wurden 825,1 Millionen Euro ausgegeben, ein Anstieg von 17,1 Millionen Euro. Hier sind u.a. die Ausgaben für Sozialhilfe
Dagegen sind in den ersten neun Monaten 2010 die Leistungen im Rahmen von Hartz IV (einschließlich der aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligung) um 8,2 Millionen Euro auf insgesamt 324,6 Millionen Euro gesunken.
Rückläufig sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 576,8 Millionen Euro wurden 25,6 Millionen Euro weniger ausgegeben als im gleichen Zeitraum 2009, u. a. bei Aufwendungen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen sowie die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens.
An Einnahmen flossen in diesem Zeitraum 3,38 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 78,2 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.
Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 687,8 Millionen Euro und waren damit um 5,9 Millionen Euro geringer als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 22,7 Millionen Euro zurückzuführen ist.
Den größten Anteil an den Gesamteinnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 2,04 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 60,4 Prozent. In den ersten neun Monaten 2009 waren es 2,09 Milliarden Euro.
Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land 1,84 Milliarden Euro gezahlt. Das waren 77,8 Millionen Euro weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 203,0 Millionen Euro, 26,1 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum 2009.
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