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ZENSUS 2022

Fragen & Antworten
Gebäude- und Wohnungszählung (GWZ)

Soweit personenbezogene Bezeichnungen im Maskulinum stehen, wird diese Form verallgemeinernd verwendet und bezieht sich auf alle Geschlechter.
Was ist die Vorbefragung zur GWZ und welche Daten werden dabei von den Eigentümern und Verwaltern erfragt?

In der Vorbefragung zur Gebäude- und Wohnungszählung (GWZ), die im Jahr 2021 stattfindet, werden Unstimmigkeiten zu den Auskunftspflichten geklärt, zum Beispiel, ob die betreffende Gebäudeanschrift zum Zensusstichtag am 15. Mai 2022 noch aktuell sein wird oder ob die ermittelte auskunftspflichtige Person tatsächlich Eigentümer beziehungsweise Verwalter des Gebäudes oder der Wohnung und damit auskunftspflichtig ist. Die Befragung erfolgt stichprobenbasiert, sodass nicht alle Eigentümer und Verwalter angeschrieben werden. Dadurch wird die Belastung der Bevölkerung minimiert und die Durchführung der GWZ so effizient wie möglich gestaltet.

Erfragt werden neben den korrekten Adressangaben, ob und in welchem Umfang Sie zur Haupterhebung im Mai 2022 Auskunft über die Gebäude- und Wohnungsmerkmale des betreffenden Gebäudes machen können bzw. wer an Ihrer Stelle Auskunft geben kann. Zudem wird erfragt, ob es an der benannten Anschrift noch weitere Gebäude mit Wohnraum gibt.

In der Haupterhebung der GWZ werden die Wohnungs- und Gebäudeinformationen zum Zensusstichtag des 15. Mai 2022 abgefragt. Die Grundlage dafür bildet das ZensG 2022.

Besteht Auskunftspflicht?

Für die Durchführung des Zensus im Jahr 2022 sowie für die Vorbefragung gilt die Auskunftspflicht gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 BStatG und § 24 Abs. 1 ZensG 2022 in Verbindung mit § 15 BstatG. Die Meldung muss elektronischen über einen, vom Thüringer Landesamt für Statistik vorgegebenen Meldeweg erfolgen. Auskunftspflichtig sind alle Eigentümer und Verwalter, Erbbauberechtigte oder sonstigen Verfügungsberechtigte von Gebäuden mit Wohnraum, bewohnten Unterkünften sowie Wohnungen (Wohnungseigentümer).

Generell gilt, dass Auskunftspflichtige, welche keine, keine vollständige, keine richtige oder nicht rechtzeitige Auskunft geben, zur Erteilung der Auskunft per Zwangsgeld nach den Verwaltungsvollstreckungsgesetzen der Länder angehalten werden können.

Handelt es sich jedoch um ein Fristproblem, zum Beispiel, weil sie sich während des Befragungszeitraumes im Urlaub oder auf einer Geschäftsreise befinden, bitten wir Sie, sich mit uns in Verbindung zu setzen, um das Anliegen zu klären und gegebenenfalls eine neue Rückmeldefrist festzulegen. So kann vermieden werden, dass Sie während Ihrer Abwesenheit eine Erinnerung beziehungsweise eine Mahnung erhalten.

Der Zensus wurde verschoben. Warum soll ich jetzt schon Auskunft geben?

Die Vorbereitungen zum Zensus laufen trotz der Verschiebung weiter. Mit Hilfe der Angaben aus der Vorbefragung zur Gebäude- und Wohnungszählung können ermittelte Angaben zu den Auskunftspflichtigen für die Hauptbefragung im Mai 2022 auf ihre Aktualität und Qualität überprüft werden.

Was passiert, wenn ich die Rückmeldefrist nicht einhalten kann?

Kann eine gesetzte Frist nicht eingehalten werden, bitten wir Sie um eine formlose Mitteilung über die bekannt gegebene Hotline oder die funktionale E-Mailadresse. Anschließend wird die Möglichkeit einer Fristverlängerung geprüft.

Ich habe keinen Zugang zum Internet. Kann ich trotzdem an der Vorbefragung teilnehmen?

Sollte es Ihnen nicht möglich sein, online zu melden (zum Beispiel, weil Sie kein internetfähiges Endgerät besitzen), bitten wir Sie, über die bekannt gegebene Hotline mit uns Kontakt aufzunehmen. Die Kontaktdaten befinden sich auf Ihrem Anschreiben.

Was wird unter Gebäuden mit Wohnraum, bewohnten Unterkünften und Wohnungen verstanden?

Als Gebäude mit Wohnraum gilt jedes für längere Dauer errichtete Bauwerk mit mindestens einer Wohnung und eigenem Zugang (Haustür, Treppenhaus). Brandmauern innerhalb zusammenhängender Bebauung (Doppelhäuser, Reihenhäuser, geschlossene Blockbebauung), die vom Keller bis zum Dach reichen, sind immer gebäudetrennend. Ist keine Brandmauer vorhanden, so gelten die zusammenhängenden Gebäudeeinheiten als separate Gebäude, wenn Sie einen eigenen Zugang besitzen. Auch vorwiegend für administrative und gewerbliche Zwecke genutzte Gebäude sind Gebäude mit Wohnraum, sofern Sie mindestens eine Wohnung (z. B. Hausmeisterwohnung) enthalten. Ebenso zählen leerstehende Gebäude mit Wohnungen zur Erhebungsgrundgesamtheit. Dies gilt zum Beispiel auch für bezugsfertige Neubauten, die am Zensusstichtag noch unbewohnt sind.

Bewohnte Unterkünfte sind behelfsmäßige Bauten. Hierzu zählen z. B. Wohnbaracken, Bauwagen, Wohnwagen (z. B. auf Campingplätzen), Gartenlauben, Schrebergartenhütten, Jagdhütten, Weinberghütten, Almhütten, fest verankerte Wohnschiffe und Wohncontainer. Als bewohnt gilt eine Unterkunft, wenn am Zensusstichtag mindestens eine Person mit Hauptwohnsitz unter dieser Anschrift gemeldet ist.

Unter einer Wohnung sind nach außen abgeschlossene, zu Wohnzwecken bestimmte, in der Regel zusammenliegende Räume zu verstehen, die die Führung eines eigenen Haushalts ermöglichen und die zum Zensusstichtag nicht vollständig für gewerbliche Zwecke genutzt werden. Zur Wohnung gehören auch gesondert liegende und zu Wohnzwecken ausgebaute Keller- oder Bodenräume (z. B. Mansarden). Eine Wohnung muss nicht notwendigerweise eine Küche oder Kochnische enthalten. Wohnungen verfügen über einen eigenen Eingang. Der Zutritt kann über das Treppenhaus, von einem Vorraum oder von außen erfolgen. Das heißt, dass die Bewohner ihre Wohnung betreten und verlassen können, ohne durch die von einem anderen Haushalt genutzten Räume gehen zu müssen. Ist dies nicht der Fall, zählen die getrennten Wohneinheiten als eine Wohnung. Eine Wohnung kann zum Stichtag leer stehen.

Wie sind Eigentümer und Verwalter definiert?

Als Eigentümer gilt grundsätzlich, wem das Eigentum an einem Gebäude oder an einer Wohnung ganz oder teilweise durch einen Grundbucheintrag rechtlich zusteht (zivilrechtlicher Eigentümer). Neben den zivilrechtlichen Eigentümern zählen hierzu auch die wirtschaftlichen Eigentümer nach § 39 Abs. 2 der Abgabenordnung (AO), welche die tatsächliche Herrschaft über ein Wirtschaftsgut, welches sich im Eigentum eines anderen befindet, ausüben.

Verwalter (Wohnimmobilienverwalter) ist nach § 34c Abs. 1 Nr. 4 Gewerbeordnung (GO), wer das gemeinschaftliche Eigentum von Wohnungseigentümern im Sinne des § 1 Abs. 2, 3, 5 und 6 des Wohnungseigentumsgesetzes (WoEigG) oder für Dritte Mietverhältnisse über Wohnräume im Sinne des § 549 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verwaltet. Die Verwaltung liefert soweit möglich alle Gebäude- und alle Wohnungsmerkmale. Liegen der Verwaltung die erfragten GWZ-Merkmale nicht vor, liefert sie die Namen und Anschriften der Eigentümer. Rechtliche Grundlage ist die Regelung zur Auskunftspflicht im § 23 ZensG

In meinem Anschreiben bzw. im Fragebogen werden mir falsche Angaben zur Gebäudeanschrift angezeigt.

Die Verwaltungsregister, aus denen die Daten zur Vorbefragung der Gebäude- und Wohnungszählung stammen, müssen bestimmte Zwecke erfüllen, wie zum Beispiel das Erheben einer Grundsteuer. Da die Register dafür eigene, interne Ordnungsnummern führen, ist es nicht immer zwingend notwendig, einen Eigentümer oder eine Verwaltung der exakten Gebäudeanschrift inklusive der genauen Hausnummer zuzuordnen.

Sie haben im Fragebogen die Möglichkeit, falsche Angaben wie beispielsweise eine falsche Schreibweise oder eine falsche Hausnummer, zu korrigieren. Sollten Sie nicht oder nicht mehr Eigentümer beziehungsweise Verwalter an der betreffenden Gebäudeanschrift sein, können Sie dies ebenfalls im Fragebogen angeben.

Was muss ich angeben, wenn ich nicht für alle Merkmale eines Gebäudes vollständig Auskunft geben kann?

Es besteht keine Datenbeschaffungspflicht. Nicht vorliegende Merkmale müssen also nicht nachrecherchiert werden. In diesem Fall müssen Sie im Fragebogen jedoch eine Person (Eigentümer, Verwalter oder einen anderen Verfügungs- und Nutzungsberichtigten) benennen, der die Auskünfte erteilen kann. Eine aufgeteilte Auskunftserteilung ist nicht vorgesehen.

Ich bin an der angegebenen Anschrift Verwalter, Eigentümer oder sonstiger Verfügungs- und Nutzungsberechtigter eines Gebäudes/einer Einheit ohne Wohnraum. Was soll ich tun?

Die Vorbefragung dient dazu, solche Fälle zu identifizieren. Sollten Sie an der Gebäudeanschrift Eigentümer eines Gebäudes oder einer Einheit ohne Wohnraum (z. B. Ladengeschäft, Büro oder Garage) sein, geben Sie bei der Frage „Gibt es an der angegebenen Gebäudeanschrift Wohnraum?“ bitte „Nein“ an.

Als Verwalter oder sonstiger Verfügungs- und Nutzungsberechtigter eines Gebäudes oder einer Einheit ohne Wohnraum geben Sie bei der Frage „Können Sie die Auskünfte zu Wohnungen in diesem Gebäude zum Zensusstichtag am 15. Mai 2022 erteilen?“ bitte „Nein, zu keiner Wohnung im Gebäude“ an. Nachfolgend geben Sie bitte einen alternativen Ansprechpartner an.

Bitte beachten Sie, dass zwischen reinen Geschäftsgebäuden und gemischt genutzten Gebäuden unterschieden wird. Gebäude, in denen es mindestens eine zu Wohnzwecken genutzte oder leer stehende Wohnung gibt, zählen grundsätzlich als Gebäude mit Wohnraum. Geben Sie in der Vorbefragung bei der Frage „Gibt es an der angegebenen Gebäudeanschrift Wohnraum?“ bitte „Ja“ an.

Gebäude in denen nur gewerblich genutzte Wohnungen (z. B. Arztpraxen) vorhanden sind, gelten nicht als Gebäude mit Wohnraum.

Entspricht die Weitergabe von Eigentümer- und Mieterdaten den Regelungen der DSGVO?

Das im Zensus 2022 angewendete, umfassende Konzept des Datenschutzes und der Datensicherheit entspricht den Vorgaben des Grundgesetzes und der DSGVO. Bezüglich der Angabe von Informationen über Mieter und Eigentümer durch Verwalter ist zu beachten, dass diese gemäß Art. 13 DSGVO erst weitergegeben werden dürfen, nachdem die Mieter und Eigentümer über die Weitergabe informiert wurden. Deren Einwilligung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO ist für die Zulässigkeit der Datenübermittlung jedoch nicht erforderlich.

Der Schutz der im Rahmen des Zensus 2022 erhobenen Daten ist insbesondere durch die statistische Geheimhaltung rechtlich verankert. Die statistische Geheimhaltung ist das zentrale Fundament der Beziehungen von statistischen Behörden und den Auskunftsgebenden. Gesetzlich festgeschrieben ist sie in § 16 des BStatG und in den Landesstatistikgesetzen. Für alle amtlichen Statistiken in Deutschland gilt generell der zentrale Grundsatz, dass die Einzelangaben der Befragten strikt geheim zu halten sind. Die Angaben dienen ausschließlich statistischen Zwecken und dürfen nur für die gesetzlich bestimmten Zwecke verwendet werden. Hilfsmerkmale wie Anzahl und Namen von bis zu zwei Wohnungsnutzern sind zudem zu löschen, sobald die Überprüfung der Erhebungs- und Hilfsmerkmale auf ihre Schlüssigkeit und Vollständigkeit abgeschlossen ist.



Weiterführende Informationen auf der Internetseite des ZENSUS 2022  .

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