Allgemeine Geschäftsbedingungen des TLS
Copyright
Alle Veröffentlichungen des Thüringer Landesamtes für Statistik (TLS) sind, unabhängig von der Art des Datenträgers bzw. des Mediums, urheberrechtlich geschützt.
Vervielfältigung und Verbreitung von statistischen Informationen sind, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet.
Bei Pressemitteilungen ist die Weiterverbreitung mit Quellenangabe erwünscht.
Für Verzeichnisse sind Vervielfältigung und Verbreitung grundsätzlich untersagt.
Lieferbedingungen
Die Lieferung von bestellten Veröffentlichungen erfolgt auf Rechnung des Bestellers.
Vertragsgemäße Lieferungen von Datenträgern werden nach Entsiegelung nicht zurückgenommen oder umgetauscht. Für andere gelieferte Waren besteht ein Widerrufsrecht. Für den Widerruf kann das im Webshop bereitgestellte Musterformular verwendet werden; es genügt jedoch auch ein formloses Schreiben, das den Entschluss zum Widerruf eindeutig zum Ausdruck bringt. Eine Begründung ist nicht erforderlich.
Ein Widerruf muss innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rücksendung der Ware muss innerhalb von 14 Tagen nach Einlegen des Widerrufs erfolgen. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Verbraucher. Das Thüringer Landesamt für Statistik wird die Rückerstattung bereits erfolgter Zahlungen für die zurückgesandte Ware einschließlich des Versandkostenanteils für die Auslieferung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der korrekt widerrufenen Ware anweisen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Leistungen, die online übermittelt worden sind.
Anschrift für Rücksendungen:
Thüringer Landesamt für Statistik
Referat "Veröffentlichungen, Auskunftsdienst, Bibliothek, Archiv"
Postfach 90 01 63
99104 Erfurt
Bei jeder Lieferung wird ein Versandkostenanteil berechnet. Wird eine Gesamtbestellung in Teilen ausgeliefert, fällt der Versandkostenanteil für den Besteller nur einmal an, wenn die Ursache für die Teillieferung beim TLS liegt.
Die Lieferung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Freistaates Thüringen.
Zahlungsbedingungen
Die Lieferung von Publikationen erfolgt mit sofortiger Rechnungslegung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung unter Angabe der Kundennummer und des Kassenzeichens ohne jeden Abzug auf das Konto zu überweisen:
Zahlungsempfänger: Thüringer Landesamt für Statistik
Landesbank Hessen-Thüringen
IBAN: DE 0682 0500 0030 0444 4091
BIC: HELADEFF820
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist um mehr als 30 Tage kann das TLS Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und ggf. Mahnkosten erheben.
Die angegebenen Preise beziehen sich auf den Stand 13. Juni 2014. Mehrwertsteuer wird nicht erhoben. Preisänderungen bleiben vorbehalten.
Datenschutz
Name und Anschrift des Bestellers, ggf. Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse werden für die Abwicklung der Bestellung einschließlich Rechnungslegung im TLS elektronisch gespeichert.
Das Thüringer Landesamt für Statistik benutzt die gespeicherten Daten neben diesen Zwecken für Hinweise auf Neuerscheinungen des TLS und der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder sowie für freiwillige Kundenumfragen, die es selbst durchführt. Der Kunde kann dieser Art der Nutzung widersprechen.
Die Staatshauptkasse erhält zur Kontrolle der Zahlungseingänge und ggf. Durchführung von Mahnverfahren Kopien der ausgestellten Rechnungen. Eine darüber hinaus gehende Weitergabe der persönlichen Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
Haftungsausschluss
Das Thüringer Landesamt für Statistik erstellt seine Ergebnisse auf der Grundlage anerkannter statistisch-methodischer und rechentechnischer Verfahren unter Nutzung einer Vielzahl von Plausibilitäts- und Qualitätsprüfungen mit einem Höchstmaß an Zuverlässigkeit.
Für Aktualität, Vollständigkeit, Fehler redaktioneller bzw. technischer Art sowie die Richtigkeit der Eintragungen übernimmt das TLS keine Gewähr. Es haftet auch nicht für Schäden durch unsachgemäßen Umgang mit den statistischen Daten.
Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferungen und Leistungen ist Erfurt.
Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine besonderen Bestimmungen enthalten, gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen.
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Abweichende Liefer- und Zahlungsbedingungen oder sonstige Bestimmungen seitens des Bestellers werden nicht anerkannt.
